• 1 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Phrenos UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch Daniel Klumpp
Adresse: Isarstraße 3, 91052 Erlangen
E-Mail-Adresse: daniel.klumpp@phrenos.de

Handelsregister: HR: AG Fürth
Handelsregisternummer: 16625
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE316665128
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Das OurSurvy-Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Mit Abgabe seines Angebotes bestätigt der Kunde als Unternehmer zu handeln.

  • 2 Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird die Nutzung des digitalen Angebots „OurSurvy“ geregelt. „OurSurvy“ bietet einen Webbereich für registrierte Nutzer mit kostenfreien und kostenpflichtigen Funktionen, sowie die OurSurvy-App.

  • 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über den als kostenpflichtig ausgewiesenen Kauf von OurSurvy-Lizenzen zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im System folgende Schritte:

  • Angabe der Lizenzzahl
  • Auswahl Bezahlmethode
  • Prüfung der angegebenen Daten
  • Betätigen des Buttons ‘Zahlungspflichtig auf Rechnung/per Kreditkarte bestellen’
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

  • 4 Dauer des Rechtsgeschäfts
  • Das Rechtsgeschäft hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Der Gesamtpreis beträgt maximal 14,90 € pro erworbener Lizenz für die angegebene Laufzeit von 12 Monaten.
  • Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
  • Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
  • Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter das OurSurvy-Angebot insgesamt einstellt und nicht mehr fortführt. Des Weiteren liegt ein wichtiger Grund für eine Kündigung seitens des Anbieters vor, wenn es zu einer Nichtverfügbarkeit des Angebots kommt, welche durch Dritte bedingt ist (Zum Beispiel: die Betreiber von Appstore oder Playstore veranlassen eine Löschung der OurSurvy-App; Nichtverfügbarkeit des OurSurvy-Angebots, welche durch die Nicht-Erreichbarkeit des Servers eines Drittanbieters bedingt ist).
  • Im Falle einer außerordentlichen Kündigung hat der Kunde einen nach der Zahl der angefangenen Monate anteilig zu berechnenden Anspruch auf eine Rückzahlung der geleisteten Zahlungen, exklusive Zinsen.
  • 5 Preise

(1) Preise werden vor der kostenpflichtigen Bestellung explizit ausgewiesen.

(2) Angegebene Preise beziehen sich auf den zum Kaufdatum im Kaufprozess dargestellten Leistungsumfang. Während der Laufzeit ergeben sich Rechte zur Nutzung etwaiger zusätzlicher, bei Vertragsschluss noch nicht verfügbarer, Funktionen nicht automatisch.

  • 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Kreditkarte. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt unmittelbar.

(2) Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Die Zahlung ist mit Erhalt der Rechnung fällig und spätestens innerhalb von 14 Tagen zu leisten.

(3) Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

  • 7 Lieferbedingungen

(1) Die erworbenen Lizenzen zum Download von OurSurvy-Auswertungen werden umgehend nach Zahlungseingang im Login-Bereich verfügbar sein. Der Kunde erhält eine Bestätigung zu seiner Bestellung sowie zum Eingang seiner Zahlung.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn Lizenzen fälschlicherweise nicht freigegeben wurden, der PDF-Download unvollständig ist oder sonstige Mängel vorliegen. Der Anbieter bemüht sich, auftretende Fehler bei Funktionen von „OurSurvy“ schnell nach Bekanntwerden zu beheben. Sollte der Anbieter dem Kunden trotz rechtzeitiger Anzeige nach diesem Absatz innerhalb von 14 Tagen keine Auswertung zur Verfügung stellen, kann der Kunde gemäß § 4 außerordentlich kündigen. Schadensersatzansprüche sind nach Maßgabe von § 11 ausgeschlossen.

  • 8 Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Erwerb der Lizenzen auf den Kunden über.

  • 9 Rechte und Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde erhält das Recht zur mehrfachen Durchführung von Befragungen. Die Teilnehmer der Befragung können flexibel gewählt werden.

(2) Zum Download einer Auswertung ist eine Lizenzanzahl entsprechend der Teilnehmeranzahl notwendig. Der Kunde verpflichtet sich, die für seine Zwecke erworbenen Lizenzen Dritten nicht verfügbar zu machen und dem Anbieter einen möglichen Missbrauch seines Nutzerkontos durch Dritte anzuzeigen.

(3) Mit Download der PDF-Auswertung liegt die Verantwortung zum Schutz der PDF-Auswertung und der Geheimhaltung der Auswertungsinhalte vor Dritten beim Kunden.

(4) Bei Nutzung von OurSurvy liegt es in der Verantwortung des Kunden die eventuell notwendige technische Infrastruktur zur Inanspruchnahme und Verwendung des OurSurvy Webbereiches und der OurSurvy-App verfügbar zu haben (Hardware, Software, usw.).

(5) Der Kunde ist verpflichtet, stets vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

  • 10 Widerrufsrecht und Kundendienst

(1) Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.

(2) In jedem Fall ist ein Widerruf nicht wirksam, sofern erworbene Lizenzen bereits zur Erstellung einer OurSurvy-Auswertung verwendet wurden.

  • 11 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen gleich aus welchem Rechtsgrund des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ausgenommen sind überdies Schadensersatzansprüche wegen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

(2) Der Anbieter bemüht sich, auftretende Fehler bei Funktionen von „OurSurvy“ schnell nach Bekanntwerden zu beheben. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit des Angebots und haftet für die Unerreichbarkeit des Angebots oder Datenverlust nur nach Maßgabe von Abs. 1.

(3) Der Anbieter gewährleistet in keiner Weise, dass durch OurSurvy eine Verbesserung der psychischen Belastungen im Unternehmen eintritt.

(4) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden, es sei denn es geht um Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit.

  • 12 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

  • 13 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Die Kommunikation zu Vertragsschluss-, -durchführung und -abwicklung zwischen den Parteien erfolgt in deutscher Sprache. Insbesondere sind alle in dieser AGB vorgesehenen Erklärungen in deutscher Sprache abzugeben. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Erlangen. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer iSv § 14 BGB ist.

  • 14 Salvatorische Klausel

(1) Soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit bekannt gewesen wäre.